Eurocity-Halteverbot: EU-Kommissar Kallas interveniert

Dorfmann: „Problem wird auf oberster politischer Ebene behandelt“

Die italienische Schienenregulierungsbehörde (URSF) hatte mit dem geplanten Halteverbot für Eurocityzüge am Brenner am 6. Dezember des vergangenen Jahres für Aufregen in der Bevölkerung gesorgt. Nach politischem Druck aus Rom und Brüssel wurde das Verbot, das ursprünglich mit 10. März 2011 Inkrafttreten sollte, zeitweilig ausgesetzt und für einen unbestimmten Zeitraum aufgeschoben. „Vom Tisch ist es damit aber noch nicht“, warnt EU-Abgeordneter Herbert Dorfmann, der maßgeblich am Aufschub des Verbotes beteiligt war.

Nun hat der zuständige Kommissar und Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas auf die Anfrage des Südtiroler EU-Abgeordneten reagiert und seine Unterstützung zugesagt. In einem Brief an Dorfmann bekundet Kallas Zweifel an der Vorgehensweise der URSF, zumal diese möglicherweise gegen die Richtlinie 2007/58/EC vom 23. Oktober 2007  zur Regelung des europäischen Eisenbahnverkehrs verstößt. Er habe die italienischen Behörden bereits vor einem Monat aufgefordert, ihn über die Gründe dieses Halteverbotes zu unterrichten. Diese Antwort habe die Kommission nun erhalten und würde derzeit analysiert, so Kallas weiter.

Abschließend schreibt Kallas: „Sollte Italien effektiv gegen diese Richtlinie verstoßen, werden wir unmittelbar ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten.“

Herbert Dorfmann zeigt sich erfreut, dass sein Drängen auf eine Lösung nun Früchte trägt: „Ich bin froh, dass das Problem nun endlich auf oberster politischer Ebene und somit von der EU-Kommission behandelt wird. Ich hoffe, dass die Schienenregulierungsbehörde diesen Fehler eingesteht und die Eurocityzüge auch künftig fahren werden.“

Veröffentlicht am 31.03.2011
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