Europäische Bürgerinitiative Minority Safepack

Der Südtiroler Abgeordnete im Europäischen Parlament zeigt sich erfreut über die erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative “Minority safepack”.
“Das ist jetzt vor allem ein Arbeitsauftrag an das Europäische Parlament” sagt Herbert Dorfmann. Die Regelung über Europäische Bürgerinitiativen sieht vor, dass unmittelbar nach Erreichen des Quorums eine Parlamentsdebatte mit den Initiatoren der Initiative stattfinden muss. “Das kann aber nur ein erster Schritt sein auf dem Weg zu einem wirklichen europäischen Minderheitenschutz. Die Europäische Kommission kann sich um das Thema nicht mehr weiter herumdrücken. Ich freue mich schon auf die Debatte im Parlament. Dabei darf es aber nicht bleiben. Ich werde mit meinen Kollegen  am Ball bleiben und dafür sorgen, dass die Bürgerinitiative konkrete Ergebnisse bringt” meint Dorfmann. Die Million Unterschriften sind, so Herbert Dorfmann, das  seit Jahrzehnten wichtigste Druckmittel, um die Frage der Minderheiten auf europäische Ebene zu heben. “Deshalb danke ich allen, die sich in den letzten Monaten für die Initiative eingesetzt haben und vor allem jenen, die unterschrieben haben.  Ich persönlich empfinde die Million Unterschriften als Auftrag, über den ich mich sehr freue” sagt Herbert Dorfmann.

Veröffentlicht am 04.04.2018
100.441
Vorzugsstimmen
bei der Wahl des Europäischen Parlaments 2019.
87
Parlamentarische Anfragen
seit 2009 bis jetzt.
356
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